Allgemeine Geschäftsbedingungen

ROHRPROFI Kanalservice® GmbH
Alte Mattseer Str. 11
5020 Salzburg
Email: office@rohrprofi.at
Stand: Dezember 2014

Präambel

Diese Allg. Geschäftsbedingungen der Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH bilden einen integrierten Bestandteil eines Angebotes und eines jeden Vertrages, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart wird. Etwaige anderslautende Auftragsbedingungen des Auftraggebers sind somit unwirksam.

Angebot und Preis

Die Preise sind, wenn nicht anders vereinbart, Bruttopreise ab den Satz der Firma in Mattseer Str. 11, 5020 Salzburg, ohne Fracht und ohne Nachlass. Es haben jene Preise Gültigkeit, die dem letzten übersendeteten Angebot/Auftragsschreiben/Homepage/Email von ROHRPROFI Kanalservice® GmbH entsprechen.

Bestellung und Auftragsbestätigung

Bestellungen und Mehrleistungen des (I)Auftraggebers und/oder (2)Versicherungsnehmers und/oder des (3)ausführenden Dienstleisters und oder (4)Geschädigte(n) müssen in schriftlicher Form an die Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH übermittelt werden und gelten nur dann als anerkannt, wenn sie von ROHRPROFI Kanalservice® GmbH ebenfalls schriftlich bestätigt werden. Vereinbarungen mit Vertretungspersonen, Repräsentanten oder Dritten Firmen und sonstige Vereinbarungen mit dem (1)(2)(3)(4), die rechtlich verbindliche Zusagen bzw. Abweichungen von den Allg. Geschäftsbedingungen beinhalten, bedürfen zu Ihrer Gültigkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch die ROHRPROFI Kanalservice® GmbH.

Umfang der Dienstleistung/Arbeiten

Für den Diensleistungsumfang ist der schriftiche Dienstleistungsauftrag von der Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH maßgebend. Eine kosten- und zeitbedingte Abweichung der Dienstleistung pro beauftragten Leistungsvertrag wird von (1)(2)(3)(4) akzeptiert, sofern dies nicht anders vereinbart wurde.

Pflicht des Auftraggebers

Einsatzstellenvorbereitung und Zugang

Der (1)(2)(3)(4) wird dazu verpflichtet, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen (Parkplatz frei halten, Einsatzstelle räumen, Wasser zur Verfügung stellen, Stromversorgung, Leitern, Gerüst, usw.) und falls notwendig einen Ansprechpartner zur Verfügung zu stellen. Der Zugang muss soweit gewährleistet werden, dass eine korrekte Arbeitsausführung durch die ROHRPROFI Kanalservice® GmbH durchgeführt werden kann. Bei einer Versäumnis oben genannter Bereitstellungen seitens des (1)(2)(3)(4) muss die entstehende Warte- und Standzeit in Rechnung gestellt werden.

Kanalrohrmaterial/-beschaffenheit/-führung

Der (1)(2)(3)(4) hat vor Beginn oder auch zeitgleich mit der Auftragsbestätigung sämtliche notwendigen Unterlagen, wie Rohrführungs-, Revisionspläne - sofern vorhanden- kostenfrei der Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH zur Verfügung zu stellen. Bei Versäumnis der gen. Punkte haftet der Auftraggeber, die Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH nur im Falle der groben Fahrlässigkeit.

Durchführungszeit

Die vereinbarte Durchführungszeit beginnt, nachdem die Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH alle zur Durchführung notwendigen Dienstleister und Leistungen organisiert hat.

Ausserhalb der normalen Geschäftszeit von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 16:30 Uhr werden unsere bekannten Notdienstzeiten zu den herkömmlichen Preisen beaufschlagt.

Die Notdienstzeiten beginnen von Montag bis Freitag täglich von 16:30 Uhr bis 08:00 Uhr, sowie Samstag, Sonntag und Feiertags.

Die Anfahrtzeit wird als Arbeitszeit verrechnet.

Lieferfrist und Durchführungsfrist ist immer freibleibend.

Die Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH ist zu Teil- und Vordurchführungen von Arbeiten berechtigt. Eine an sich berechtigte, einer Nachfristsetzung folgende Rücktrittserklärung des (1)(2)(3)(4) bleibt ohne Wirkung auf die Teil- und Vordurchführungszeit von Arbeiten.

Rechnungslegung und Zahlungsbedingung

Die vereinbarten Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer ab Sitz von ROHRPROFI Kanalservice® GmbH in 5020 Salzburg.

Alle Zahlungen haben spesenfrei und ohne Abzug geleistet zu werden. Die Geltendmachung von Gegenforderungen durch den Aufrechnung oder durch Ausübung von Zurückbehaltungsrechten durch den (1)(2)(3)(4) ist, soweit gesetzlich, ausgeschlossen. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart (z.B.: Scheckzahlung, Bargeld), nur auf das Bankonto von ROHRPROFI Kanalservice® GmbH erfolgen.

Zahlungen werden stets zunächst auf die Kosten (Mahnspesen, Prozesskosten, etc.), sodann auf die Zinsen und zuletzt auf das Kapital, und zwar auf die älteste Schuld angerechnet. Entgegenstehende Widmungen des (1)(2)(3)(4) sind unwirksam. Schecks und Wechsel werden nach besonderer Vereinbarung und zahlungshalber, nicht an Zahlung Statt, angenommen. Schecks und Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung und zwar zu der Valuta unter der sie von der Bank gutgebracht wurde. ROHRPROFI Kanalservice® GmbH kann angebotene Zahlungen in Schecks oder Wechsel ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen sind, sind sämtliche Rechnungen von der ROHRPROFI Kanalservice® GmbH sofort und ohne jeglichen Abzug ab Rechnungsdatum fällig.

Verzugsfolgen/Auftragsablehnung

Die Firma ROHRPROFI® Kanalsverice GmbH ist jederzeit, auch nach Auftragsannahme berechtigt, die vereinbarte Leistung bzw. die Lieferung zu verweigern, wenn der (1)(2)(3)(4) in Zahlungsverzug gegenüber der Versicherung oder in Zahlungsverzug gegenüber der ROHRPROFI Kanalservice® GmbH gerät oder wenn ihr Umstände in den wirtschaftlichen Verhältnissen des (1)(2)(3)(4) bekannt werden, durch welche Ihre Forderungen nicht oder nicht mehr ausreichend gesichert erscheint. Auch dann, wenn bei Lieferung eines Dritten an den (1)(2)(3)(4) ein Verstoß gegen gestzliche Vorschriften oder Grundsätze der öffentlichen Moral und Sittlichkeit herbeigeführt werden könnte.

Bei Überschreitung eines Zahlungszieles gerät der (1)(2)(3)(4) in Verzug, ohne das es einer besonderen Benachrichtigung durch die ROHRPROFI Kanalservice® GmbH bedarf.

In diesem Fall ist ROHRPROFI Kanalservice® GmbH berechtigt, alle vereinbarten Zahlungsziele - auch für Akzepte - außer Kraft zu setzen um die Forderung(en) sofort fällig zu stellen.

Bei Zahlungsverzug hat der (1)(2)(3)(4) von fälligen Beträgen Verzugszinsen in Höhe der jeweiligen Refinanzierungskosten, mindestens jedoch 12% p.a. zu entrichten. Es sind auch die außergerichtlichen Mahn- und Inkassospesen, einschließlich die der Einschaltung eines Rechtsbeistandes oder eines Inkassobüros, vom (1)(2)(3)(4) zu tragen.

Gewährleistung/Haftung

Ist die von der durch ROHRPROFI® Kanalservice beauftragten Firma oder ROHRPROFI Kanalservice® GmbH selber, beauftragte Leistung oder Lieferung mangelhaft, so sind Gewährleistungsansprüche des (1)(2)(3)(4) zunächst auf Nachbesserung beschränkt. Mehrfache Nachbesserung ist zulässig. Erst wenn die Nachbesserung endgültig fehlgeschlagen ist und eine nochmalige oder mehrfache Nachbesserung den (1)(2)(3) oder (4)Geschädigte(n) nicht zuzumuten ist, bleiben diesem das Recht auf Wandlung und Minderung bzw. Schadenersatz vorbehalten.

Schadenersatzansprüche gegen die Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den (1)(2)(3)(4) gegen das Risiko von Mängelschäden absichern sollen.

Der (1)(2)(3)(4) ist verpflichtet, der Firma ROHRPROFI Kanalservice® GmbH diejenigen Mängel, die im Rahmen des gemeinsam durchgeführten Abnahmetermins nicht festgehalten wurden, innerhalb von zwei Wochen nach Kenntniserlangung schriftlich mitzuteilen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber ROHRPROFI Kanalservice® GmbH aus.

Fristen und Termine

Fristen oder Termine, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

Die ROHRPROFI Kanalservice® GmbH ist unverzüglich zu benachrichtigen, falls die von ihr beauftragte Firma Fristen oder Termine nicht einhält bzw. eingehalten hat.

Datenerhebung und Speicherung

Die ROHRPROFI Kanalservice® GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftstätigkeit erforderlichen personenbezogenen Daten des (1)(2)(3)(4) im Sinne des Datenschutzgesetzes 2000 (DSG 2000) zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind das Landesgericht Salzburg. Es gilt das Recht der Repuplik Österreich.

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